Dachte ich stell die Mail mal hier rein. Interessiert euch hoffentlich alle.
http://www.myspace.com/stop_the_lisboa_treaty
Aufjedenfall angucken:
http://video.google.com/videoplay?docid=-5352246495880531634
Hier nun eine Zusammenfassung von wichtigen Details in Deutsch. Wenn der EU-Reformvertrag durchkommt wird das dramatische Konsequenzen für die EU-BürgerInnen haben:
1. Wiedereinführung der Todesstrafe in den folgenden Fällen:
a) wenn sich Deutschland im Krieg befindet (so wie derzeit in Afghanistan)
b) bei drohender Kriegsgefahr (diese besteht immer)
c) bei Aufständen und zivilem Ungehorsam *
*(wenn die Einsatzleitung der Polizeikräfte zu der Ansicht gelangt, dass es sich nicht mehr um eine Demonstration handelt, sondern um "aufstandsähnliche Zustände", dürfen sowohl Polizei, als auch das Militär von der Schusswaffe Gebrauch machen !!!)
2. Kooperationsabkommen aller Europäischer Sicherheitskräfte
Alle Polizei- und Militärkräfte haben in allen Europäischen Ländern uneingeschränkte Einsatzbefugnis !!!
3. Aufrüstungsverpflichtung
Alle Europäischen Staaten verpflichten sich, unter dem Vorwand der "drohenden Terrorgefahr" zur Aufrüstung aller Sicherheitskräfte und Material, nach besten Möglichkeiten ! Zukünftig werden demnach unsere Steuergelder zu einem noch größeren Teil für Polizei, Militär und deren Ausrüstung aufgewandt !!!
4.) Absenkung des Lebensmittelstandards
Um den Osteuropäischen Schwellenländern die Möglichkeit zu geben, ihre minderwertigen Nahrungs- und Genussmittel auf dem Europäischen Markt anzubieten, werden die Standards für selbige drastisch reduziert, zum Nachteil aller VerbraucherInnen !!!
5.) Herkunftslandprinzip
Mit der Einführung der EU-Verfassung gilt das so genannte "Herkunftslandprinzip" auch auf dem Deutschen Arbeitsmarkt. Sofern eine Firma, (beispielsweise in der Ukraine)ihren Firmensitz hat, dann ist die Zahlung des Arbeitslohnes nach dem Durchschnitt des Lohnes im Herkunftsland für in Deutschland beschäftigten ArbeitnehmerInnen legitimiert. (Der Durchschnittliche Stundenlohn einer ArbeitnehmerIn in der Ukraine beträgt derzeit 0,75 � !!!) Was das für Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, gerade in Bezug auf die "Mindestlohn"-Debatte hat, kann sich Jede (-r) selbst ausmalen...
6.) Grundgesetz der Bundesrepublik wird weitgehendst ausser Kraft gesetzt
Nach der Einführung des EU-Vertrages werden die meisten Gesetzesvorschriften vom Europäischen Gerichtshof verabschiedet und auch dort entschieden. BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland können sich dann nicht mehr auf das Grundgesetz berufen, sondern müssen vor dem Europäischen Gerichtshof klagen. Das bedeutet einen fast unerschwinglichen finanziellen Aufwand, den sich die "DurchschnittsbürgerIn" nicht leisten kann. Hinzu kommt die Prozessdauer, die sich auf Zeiträume von 8-12 Jahren erstrecken wird.
7.) Willkürliche Änderungen der EU-Verfassung
Änderungen der EU-Verfassung können jederzeit durch die Mehrheit der Staatschefs der EU herbeigeführt werden. Die demokratischen Staatsorgane der Bundesrepublik (Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht) sind von einer Mitwirkung an den Änderungen vollkommen ausgeschlossen !!!
Wenn Sie diese Veränderungen nicht hinnehmen wollen, müssen Sie sich jetzt an unseren Aktionen beteiligen. Wir fordern ein Europaweites Referendum, in dem alle BürgerInnen der Europäischen Staaten befragt werden, ob sie dem geplanten EU-Reformvertrag von Lissabon zustimmen möchten. Die Kanzlerin Frau Dr. Angela Merkel weist zwar permanent darauf hin,dass ein Referendum in Deutschland gesetzlich nicht "vorgesehen" sei, jedoch bedeutet das nicht, dass wir es nicht verwirklichen können. Wenn eine Handvoll PolitikerInnen über mehrere Millionen Menschen in Europa existenzielle Entscheidungen treffen, so sehen wir es als eine demokratische Pflicht an, die Betroffenen hierüber zu informieren, zu befragen und abstimmen zu lassen.
Bedenken Sie bitte, dass Eile geboten ist. Schon zum 01.01.2009 soll der geplante Vertrag verabschiedet werden. Danach gibt es kein "zurück" mehr !!!
Handeln Sie jetzt ! Informieren Sie Ihre FreundInnen, Verwandten, Bekannten und vor allem die desinformierte Öffentlichkeit. Vernetzen Sie sich europaweit mit Aktionspartnern. Werden Sie aktiv.
Weitere Informationen gebe ich Ihnen gerne per Mail (Citizenking@freenet.de)
Im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Vertrag empfehle ich Ihnen einen Filmbeitrag von 45 Minuten und 21 Sekunden, der die Pläne der PolitikerInnen in Gänze offenbart. Das Video hat den Titel "Zeitgeist 3" und ist in deutscher Sprache synchronisiert. Schauen Sie sich dieses Video in voller Länge an (...da der Anfang etwas langweilig wirkt). Vermeiden Sie Störungen und Unterbrechungen in dieser Zeit, damit Sie die Zusammenhänge chronologisch nachvollziehen können. Kopieren Sie hierzu den folgenden Link in die Adresszeile Ihres Browsers (Internet-Explorer / Firefox etc.):
http://video.google.com/videoplay?docid=-5352246495880531634
Dieses Video wird Sie über die Vorhaben der "hinter den PolitikerInnen stehenden Personen" aufklären und darüber, wie die Weltordnung zukünftig geschaffen werden soll !!!
Nehmen Sie an der Petition gegen den EU-Reformvertrag teil, hier der Link zur Petition: