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Thema: Impressumspflicht - Definition

  1. #1
    Prinz(essin) Avatar von -Bambino-
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    Ausrufezeichen Impressumspflicht - Definition

    Impressumspflicht

    Gliederung:
    1. Definition
    2. Geschäftstreibend - Definition
    3. Wer fällt unter die Impressumspflicht?
    4. Angaben die in das Impressum gehören



    1. Definition

    § 5 Allgemeine Informationspflichten TMG
    (1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
    Das Impressum ist in Deutschland demzufolge für geschäftstreibende Webseiten pflicht.

    Dabei ist zu beachten, dass auch nicht kommerzielle Webseiten als geschäftstreibend zählen können.


    2. Geschäftstreibend

    Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten gibt hierbei keine genauere Auskunft über den Begriff "Geschäftstreibend", das Telekommunikationsgesetz allerdings schon:

    §3, Punkt 10, Telekommunikationsgesetz:
    Im Sinne dieses Gesetzes ist [...] "geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten" das nachhaltige Angebot von Telekommunikation für Dritte mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht;
    Das nachhaltige Angebot spielt hierbei also eine Rolle, weniger die Gewinnerzielungsabsicht, denn die ist laut diesem Paragraphen irrelevant.


    Definition Nachhaltigkeit:
    Nachhaltigkeit, ein Konzept, ein natürliches System ausschließlich so zu nutzen, dass es in seinen wesentlichen Charakteristika langfristig erhalten bleibt
    Langfristigkeit spielt also eine Rolle.



    3. Wer fällt unter die Impressumspflicht?

    Daraus folgt: Eine Webseite, die längerfristig bestehen soll, fällt unter die Impressumspflicht. Ob diese Seite Gewinnerzielungsabsichten hat, spielt in erster Linie keine Roll, die nachhaltigkeit zählt. Somit fallen alle Seiten unter die Impressumspflicht, die die Absicht haben, länger zu bestehen.


    4. Angaben die in das Impressum gehören

    Angaben laut Telemdiengesetzt

    Dabei tritt häufig die Streitfrage auf, ob eine Telefonnummer als "schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen" zwingend notwendig ist.

    Das Europäische Gerichtshof hat dazu entschieden:

    Urteil vom 16.10.2008
    Eine Telefonnummer muss dabei nicht zwingend genannt werden; ein elektronisches Kontaktformular kann ausreichen, wenn sichergestellt ist, dass auf Anfragen von Nutzern innerhalb von 30 bis 60 Minuten geantwortet wird. Etwas anderes gilt in Fällen, in denen ein Nutzer nach elektronischer Kontaktaufnahme keinen Zugang zum Internet hat und den Diensteanbieter um einen Kontakt per Telefon ersucht.
    Wer also in der Lage ist, innerhalb kürzester Zeit zu antworten, braucht keine Telefonnummer zu hinterlegen. Wer dazu nicht in der Lage ist, sollte die Telefonnummer mit in das Impressum nehmen.



    So, alles nach besten Wissen und Gewissen zusammengetragen. Aber wie immer keine garantie auf 100%ige Korrektheit, aber es ist ja alles mit Quellen belegt, also sollte es so schon hinkommen.

    Vielleicht kanns einer der Moderatoren ja pinnen, damit die Frage nicht immer und immer wieder kommt. =)

    Lg
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  2. #2
    minder
    Gast

    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    währe das nicht ein tutorial?

  3. #3
    Prinz(essin)
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    Avatar von -Bambino-
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Vielleicht. Aber eins zum Thema Web & Internetrecht, daher gehörts wohl ehr hier rein!
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  4. #4
    Forum Guru Avatar von driver
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    tutorials sind in erster linie eigentlich anleitungen zu bestimmten tätigkeiten.
    hier ises ja keine anleitung, sondern eher ne aufklärung. deshalb passt das
    ganze schon.

    werds auchmal hier als sticky setzen.
    >> die icq-schreiberlinge bitte dies hier beachten



    1679 entdeckte Gottfried Wilhelm Leibniz das Binärsystem, bei einem Gespräch mit seiner Mutter: "Ja..., Nein..., Nein..., Nein..., Ja..., Ja..., Nein..."

  5. #5
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Irgendwann ist ja mal Schluss, Telefonnummer können die vergessen.
    Diese Gesetze sind absolut weltfremd. Namen und EMail-Kontaktmöglichkeit sind ja sinnvoll, aber da...
    Abgesehen davon: Auch am Telefon ist man mal offline, ebenso wie bei EMail etc.

    Ist ja schon toll, wie der Jugend zum verantwortungsbewussten Umgang mit persönlichen Daten geraten wird...

  6. #6
    Azubi(ne)
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Zumal wen eine Telefonnummer drin steht im Impressum und dann jemand mal ein paar mal nachts anruft, was meinst du wie schnel die Telefonnummer wieder rausgenommen wird aus dem Impresseum?

    So ging es mal nem Ebay Verkäufer der nen Shop hatte.Da war das gleich ein paar mal so das nachts welche angerufen haben

    Naja also wen man nicht gerade nen extra Handy dafür nimmt und dieses ab einer bestimmten Uhrzeit ausschalten kann, würde ich bei Telefonnumer eher den Hinweis schreiben " Telefonnummer bei Anfrage"

    Man sagt es muss nur eine Kontaktmöglichkeit da sein und auch per Post eben muss man erreichbar sein.

  7. #7
    Prinz(essin)
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Zitat Zitat von Andree Beitrag anzeigen
    Naja also wen man nicht gerade nen extra Handy dafür nimmt und dieses ab einer bestimmten Uhrzeit ausschalten kann, würde ich bei Telefonnumer eher den Hinweis schreiben " Telefonnummer bei Anfrage"
    Das ist allerdings schwachsinn.
    Es gibt zum einen Wegwerfnummern die man sich kostenfrei regestrieren kann.
    Und zum anderen, ist die Telefonnummer als schnelle elektronische und direkte Kontaktaufnahme gedacht. Schnell ist es wohl kaum, wenn du erst eine Mail schicken muss, die Antwort abwartest, ggf. dich noch rechtfertigst wozu du die Nummer willst und dann anrufst.

    Von daher ist das mit dem Auf Anfrage Quatsch!
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  8. #8
    Teeny
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Also ich finde es unverschämt, das man als Privatperson eine Telefonnummer hinterlassen muss. Ich selbst habe eine Fanpage über eine Schauspielerin, aber ich bin tagsüber arbeiten. Würden mich da die Leute anrufen, dann würde ich über kurz oder lang gefeuert werden. Aber da ich ja Einnahmen durch Werbeeinblendungen habe (zwar nur um den Server zu finanzieren) bin ich anscheinend verpflichtet zu einer Angabe.

  9. #9
    Prinz(essin)
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Laut meinem obigen Beitrag auch, wenn du keine Einnahmen hast.
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  10. #10
    Forum Guru Avatar von The User
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    Standard AW: Impressumspflicht - Definition

    Also eigentlich habe ich noch nicht davon gehört, dass Telefonnummer muss.

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